Dieselfahrverbot

  • Ja, es war ganz klar ein Fehler des Gesetzgebers.
    Trotzdem gab es Hersteller die sich nun mal nicht an den gesetzlichen Rahmen gehalten haben, sonst wäre ihnen das nicht so auf die Füße gefallen und die Klagen wären vor Gericht abgeschmettert worden.
    Trotzdem gingen die Klagen durch und der Hersteller durfte eine Strafzahlung bis hin zu Gefängnisstrafen leisten.


    Selbst bei Klagen durch die Kunden gibt es immer mehr Gerichte, die es dem Kunden ermöglichen die Fahzeuge gegen die Zahlung des Fahrzeugpreises (abzüglich der Nutzung) zurück zu geben.


    Das wäre nicht möglich, hätten sich die Hersteller tatsächlich in vollem Umfang an den gesetzlichen Rahmen gehalten.
    Natürlich gibt es überall Lücken, aber diese werden bei der Rechtsprechung berücksichtig.


    Daher bin ich nach wie vor der Ansicht, dass hier insbesondere die Hersteller in der Pflicht sind.

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    bestellt: 21.11.2016 - Produziert: 21.12.2016 - Abgeholt: 16.02.2017

    2 Mal editiert, zuletzt von Twinfoto ()

  • Das im Falle eines Betruges durch den Hersteller, die Kosten vom Hersteller zu tragen sind, sollt sich verstehen.
    Es ging hier / mir aber um die pauschale Aussage, dass alle Hersteller dafür aufkommen müssen, unabhängig davon, ob ein Betrug vorliegt oder nicht.

  • Ja, es war ganz klar ein Fehler des Gesetzgebers.
    Trotzdem gab es Hersteller die sich nun mal nicht an den gesetzlichen Rahmen gehalten haben, sonst wäre ihnen das nicht so auf die Füße gefallen und die Klagen wären vor Gericht abgeschmettert worden.
    Trotzdem gingen die Klagen durch und der Hersteller durfte eine Strafzahlung bis hin zu Gefängnisstrafen leisten.

    Das war aber in den USA bzw andere ausser EU Staaten.

    bestellt KW3: Astra ST 1.4 Automatik Innovation, Inno-Paket, AGR, SD, Standheizung, Heckklappe, Bestellt KW3, PD: KW12 LT 26.04.17. Zweitspassauto MX5 NC


    Ich suche alte Flipper(automaten)

  • Meiner Kenntnis nach wurden auch in Deutschland Strafzahlungen geleistet.

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  • Meiner Kenntnis nach wurden auch in Deutschland Strafzahlungen geleistet.

    Aber nicht mal ansatzweise in der Höhe und der Schärfe wie in den USA...

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    oranges Dingens :D

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  • Das kann man in Deutschland auch nicht erwarten.


    Hier bekommst Du auch nicht ein paar Millionen, wenn Du zu blöd bist zu wissen, dass man die Katze nicht in der Mikrowelle trocknen sollte oder Dir an heißem Kaffee den Mund verbrennst.

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  • Volkswagen betont jedoch, dass "aus Sicht der Volkswagen AG weder Rechtsgrund noch Anlass für die Verhängung eines Bußgelds besteht. Dies wurde gerichtlich bereits mehrfach bestätigt."


    https://www.automobilwoche.de/…ionen-euro-strafe-fuer-vw


    Trotz des Skandals um manipulierte Abgaswerte blieb der Volkswagen-Konzern in Deutschland bislang straffrei.


    https://www.euractiv.de/sectio…ragsverletzungsverfahren/

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